Spielzeugrichtlinie gehört auf den Prüfstand - Grüne beantragen Anhörung im Verbraucherausschuss

02.02.2010 | Berlin
Anlässlich der aktuellen Untersuchung von Spielzeugen durch Ökotest erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:

Wieder einmal ist Ökotest beim Testen von Spielwaren aus deutschen Geschäften zu vernichtenden Ergebnissen gekommen. Viele der getesteten Produkte schnitten mit mangelhaft oder ungenügend ab. Gefährliche Spielzeuge mit krebserregenden Inhaltsstoffen sind seit Jahren ein großes Problem. Die neue Spielzeugrichtlinie von Juli 2009 hat daran nichts geändert, sondern den Verbraucherschutz in vielen Bereichen sogar verschlechtert. Zu diesem Urteil kommt auch das Bundesinstitut für Risikobewertung (BFR).

Wir kritisieren diesen Missstand seit langem und haben die Bundesregierung mehrfach aufgefordert, sich in Brüssel für eine Novellierung der Richtlinie stark zu machen oder nationale Strategien zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes zu prüfen. Zwar kündigt Ministerin Aigner regelmäßig Nachbesserungen an, aber auf den Weg gebracht hat sie bisher nichts.

Wir haben deshalb im Verbraucherausschuss eine Anhörung zum Thema "Rechtlicher Novellierungsbedarf zur Verbesserung der Spielzeugsicherheit" beantragt. Leider wurde sie von der schwarz-gelben Koalition abgelehnt. Aufgrund der aktuellen Sachlage fordern wir die Koalition noch einmal nachdrücklich auf, der Anhörung im Ausschuss zuzustimmen. Denn gefährliches Spielzeug gehört nicht in Kinderhände und muss endlich vom deutschen Markt verschwinden.

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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